AGB
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ABC-ARZNEI
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Online-Versandapotheke der ABC-ARZNEI, Inhaber Holger Neubert, Am Platenberg 13, 38889 Blankenburg, im Folgenden „ABC-ARZNEI“ genannt – und deren Kunden. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt ABC-ARZNEI nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. ABC-ARZNEI behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten ausdrücklich nicht für bereits getätigte Bestellungen.
§ 2 a Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Eingangsbestätigungs-Email, die auch die gesetzliche Widerrufsbelehrung und das Widerrufsformular in Textform enthält, stellt ausdrücklich noch keine Annahme des Auftrages dar, folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit einer gesonderten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
Die ABC-ARZNEI bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an, d.h. der Kunde muss 18 Jahre und voll geschäftsfähig sein, um Waren bestellen zu dürfen. Hiervon machen wir keine Ausnahme.
Die ABC-ARZNEI behält sich vor, den Umfang der Bestellung zu kürzen, sofern diese handelsübliche Mengen übersteigt oder die bestellte Menge nicht lieferbar ist bzw. von der Apotheke nicht beschafft werden kann und die damit verbundene Änderung der Leistung dem Vertragspartner zumutbar ist. Sollte ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder Produktionsschwierigkeiten nicht lieferbar sein und die bestellten Produkte nicht unter zumutbaren Bedingungen seitens der ABC-ARZNEI beschafft werden können, so wird die ABC-ARZNEI von der Lieferpflicht befreit, soweit die hindernden Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind und die ABC-ARZNEI diese nicht zu vertreten hat. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert werden. Eventuell geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.
Ist zur sicheren Anwendung eines bestellten Medikaments eine persönliche Beratung erforderlich, kann die Apotheke den Versand des Medikaments ablehnen. Ebenso kann die Apotheke den Versand ablehnen, wenn ein begründeter Verdacht auf Medikamentenmissbrauch besteht.
Mit der Bestellung stimmen Sie der elektronischen Übermittlung Ihrer Rechnung zu. Für angemeldete Kunden wird die Rechnung im Shop auch in PDF Format zur Verfügung gestellt.
§ 2b. Bestellvorgang; Vertragstext; Vertragssprache
§ 2b.1 Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" auf der jeweiligen Produktseite werden die gewünschten Produkte in den virtuellen Warenkorb gelegt. Den Inhalt des zusammengestellten Warenkorbes sowie die anfallenden Versandkosten kann der Kunde sich jederzeit durch Anklicken des Links "zur Kasse" in der rechten oberen Ecke der Internetseite anzeigen lassen. Die dort aufgeführten Produkte können einzeln durch Anklicken des Buttons "Löschen" wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Wenn der Kunde die Produkte aus dem Warenkorb bestellen möchte, führt das Anklicken des Buttons "zur Kasse" zu der Eingabeseite für die Kundendaten. Sodann erfolgt das Login als ABC Arznei–Kunde über ein bereits bestehendes Benutzerkonto (durch Eingabe von Kundennummer bzw. E-Mail Adresse und Passwort bzw. Postleitzahl) oder die Anmeldung als Neukunde.
§ 2b.2 Die Einzelheiten zu den Versandkosten kann der Kunde über den Link „Versandkosten“ abrufen.
§ 2b.3 Nach dem Login oder der Eingabe der persönlichen Daten als Neukunde erfolgt die Auswahl der Lieferadresse und der Zahlungsart. Sodann gelangt der Kunde zu einer abschließenden Prüfungsseite ("Bestellübersicht"); dort können eventuelle Eingabefehler vor der endgültigen Absendung der Bestellung erkannt und über den "zurück"–Button am Ende der Seite auf den vorangehenden Eingabeseiten korrigiert werden. Außerdem können an der Stelle die AGB aufgerufen, ausgedruckt und abgespeichert werden und es wird auf das Widerrufsrecht bei Bestellungen durch Verbraucher hingewiesen und auf die Datenschutzerklärung. Der Bestellvorgang kann durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" übermittelt der Kunde seine Bestellung an die ABC Arznei Versandapotheke.
§ 2b.4 Der Vertragstext wird von der ABC Arznei Versandapotheke gespeichert. Die AGB kann der Kunde zusätzlich jederzeit auf der Internetseite über den Link "AGB" einsehen. Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung). Die Daten der einzelnen Bestellungen können auf der Internetseite von ABC Arznei im Benutzerkonto ("Kundenkonto") unter "Meine Bestellungen" eingesehen und gedruckt werden. Sie bleiben dort abrufbar, so dass die Artikel darüber für eine erneute Bestellung direkt wieder in den Warenkorb gelegt werden können. Solange sich eine Bestellung noch in der Zustellung befindet, kann dort zudem die Sendungsverfolgung aufgerufen werden.
§ 2b.5 Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 a Preise, Versandkosten, Lieferung
Die Preise verstehen sich in Euro inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge, Rabatte oder Aufrechnungen zahlbar. Die Zahlung ist sofort fällig.
Zahlungen sind per Vorkasse (Mindestbestellwert 20 EUR in Deutschland), PayPal, Lastschrift über PayPal, Rechnung über PayPal, Sofortüberweisung, Kreditkarte (Master- und Visa- Card über PayPal) oder Nachnahme möglich.
Die ABC-ARZNEI behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen.
Bankgebühren, die durch Rückbuchungen entstehen, werden nur dann von der Apotheke getragen, wenn sie auf Fehler der Apotheke zurückzuführen sind. Bei Zahlungsverzug berechnet die ABC-ARZNEI Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Ab einem Bestellwert von 15,00 € erfolgt die Lieferung in Deutschland versandkostenfrei. Unterhalb dieser Summe beträgt die Versandkostenpauschale 2,90 €. Außerhalb Deutschlands gliedern sich die Verdandkosten in Zonen von 1 bis 6.
In welcher Höhe die Versandkosten für Ihr Land liegen erfahren Sie hier.
Der Versand der Arzneimittel erfolgt per Päckchen/Paket oder per Boten direkt an den Kunden, an eine von ihm in der Bestellung benannte Person. Die Auslieferung wird per Unterschrift bestätigt. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
§ 3 b Auslandlieferung
Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder erhalten Sie eine umsatzsteuerbefreite Rechnung (Mehrwertsteuer = 0). Bei Lieferungen in EU-Länder wird die Umsatzsteuer berechnet, diese wird separat auf der Rechnung ausgewiesen und ist im Rechnungsendbetrag enthalten. Ist die Umsatzsteueridentitätsnummer von Gewerbetreibenden bei uns im System hinterlegt, wird eine umsatzsteuerbefreite Rechnung für diese Empfänger in EU-Ländern ausgestellt.
Generell stellen wir keine Formulare zur Erstattung der Umsatzsteuer im Ausland aus.
Kunden, die Ware persönlich aus der EU ausführen, kann die MwSt. nur dann rückerstattet werden, wenn sie eine ordnungsgemäß abgestempelte Ausfuhrbescheinigung zusammen mit der Originalrechnung bei uns persönlich vorlegen. Erst wenn wir die gestempelte Ausfuhrbescheinigung erhalten haben, können wir die MwSt. bar auszahlen. Als Bearbeitungsgebühr müssen wir wegen des erheblichen administrativen Aufwands EUR 30 berechnen. Dieser Betrag wird von der MwSt.-Rückerstattung abgezogen.
§4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
ABC-ARZNEI
Inhaber: Herr Holger Neubert
Am Platenberg 13
38889 Blankenburg
Tel.: 039454/86982
e-mail: post@abc-arznei.de
,mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
ABC-ARZNEI
Inhaber: Herr Holger Neubert
Am Platenberg 13
38889 Blankenburg
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die ABC-ARZNEI gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln im Sinne der Begriffsdefinition von § 434 BGB sind bzw. eine vereinbarte Beschaffenheit haben. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe der Ware an den Kunden. Ergänzend hat der Kunde ggf. Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller, die den Produkten beigefügt sind. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist hat der Kunde die Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller gegenüber diesen geltend zu machen. Ist der Kunde Verbraucher und liegt ein Mangel vor, so kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die ABC-ARZNEI kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Wenn die Mangelbeseitigung auch mit einem zweiten Versuch nicht gelingt, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern sowie daneben Schadensersatz geltend zu machen. Sofern der Mangel unerheblich oder geringfügig ist, ist der Rücktritt ausgeschlossen.
§ 6 Haftung
ABC-ARZNEI haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Bodfeld Apotheke. Mit diesem Kontoausgleich zwischen den Parteien erlischt der Eigentumsvorbehalt endgültig.
§ 8 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur dann zu, wenn Eigenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder durch die ABC-ARZNEI schriftlich anerkannt wurden. Eine Zurückbehaltung ist nur zulässig, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 9 Datenschutz
Die ABC-ARZNEI benötigt für die Abwicklung Ihre Anschrift und Angaben zur Zahlungsabwicklung. Diese Daten werden von der Bodfeld Apotheke ausschließlich dazu verwendet, die Leistung ordnungsgemäß abzuwickeln. Hierzu ist es je nach Leistung auch erforderlich, dass die Daten an Handels- oder Dienstleistungspartner von ABC-ARZNEI weitergegeben werden (z.B. Transportunternehmen sowie zum Zweck der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung ggf. an die SCHUFA oder andere Wirtschaftsinformationsdienste).
Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten soweit diese nicht mehr für die Auftragsabwicklung benötigt werden oder gesetzlichen Aufbewahrungspflichten unterliegen. Die ABC-ARZNEI garantiert die Sicherheit und den Schutz aller persönlichen Daten und die strengste Einhaltung aller Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
§ 10 Schlussbestimmungen
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der Versandapotheke ABC Arznei und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ausgenommen sind Rechtsverhältnisse mit Kunden aus dem Nicht-EU-Ausland. Die Geltung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand Herzberg am Harz und Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen Blankenburg. Gerichtsstand für beide Teile ist Herzberg am Harz auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union hat.
Hinweis: Wir weisen darauf hin, dass Sie aus dem Nicht-EU-Ausland bestellen und demzufolge für die Bestellung weder ein kostenneutrales Widerrufsrecht noch ein Rückgaberecht besteht.
Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen.
II. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
ABC-ARZNEI
Holger Neubert e.K., Apotheker
Handelsregister: HRA 22913, Amtsgericht Stendal
Telefon: 039454 / 48990
Telefax: 03944 / 36195222
E-Mail: post@abc-arznei.de
Internet: www.abc-arznei.de
USt ID nach § 27a UStG: DE 245204818
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Anbieter eingestellten Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe des § 2a der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters (siehe oben).
4. Informationen zu Gesamtpreis, Zahlungskonditionen und Lieferungsbedingungen
4.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
4.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
4.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
4.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
4.5 Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt
die Lieferung der Ware innerhalb von 3 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.
5. Kosten für den Einsatz von Fernkommunikationsmitteln
Durch die Benutzung der von uns angebotenen Fernkommunikationsmittel entstehen dem Verbraucher keine Kosten, die über die bloße Nutzung des Fernkommunikationsmittels hinausgehen.
6. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der Vertragsschluss selbst erfolgen nach Maßgabe des § 2a der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
7. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Vor dem Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.
8. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
9. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
10. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
11. Informationen über Verfahren bei Beschwerden
Bei Beschwerden kontaktieren Sie uns bitte unter einer der angegebenen Kontaktmöglichkeiten, damit wir Ihre Beschwerde bearbeiten können, ein gesondertes förmliches Beschwerdeverfahren besteht nicht.
12. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach § 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
13. Gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung informieren wir darüber, dass die europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereitstellt, welche unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.
14. Zudem informieren wir gemäß § 36 VSBG darüber, dass wir nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen.
Ihre ABC-ARZNEI
Holger Neubert
